Eine Anpassung des Schweizer Rechts an das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen würde die Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken.
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Menschen mit Behinderungen wollen selbstbestimmt Wohnen. Agile fordert, dass die Schweiz die Deinstitutionalisierung rasch vorantreibt.
Statt eines Gedenktages fordern wir, dass die Schweiz die Verpflichtung nach gleichen Rechten für Menschen mit Behinderungen endlich erfüllt, die sie im Jahr 2014 eingegangen ist.
Aus Sicht des Bundesrates «gebieten die Rechtsgleichheit und das Verbot von Diskriminierungen, dass niemandem wegen einer Behinderung Rechte entzogen werden.»
Menschen mit Behinderungen können Angehörige weiterhin nicht über den Assistenzbeitrag entschädigen, obwohl diese in vielen Fällen einen grossen Teil der Unterstützungsleistungen übernehmen.
Eine Umfrage bei 43 europäischen Ländern ergibt, dass selbstbestimmt Leben nirgendwo in Europa vorankommt. Das European Network on Independent Living ordnet für uns ein.
Gemäss UNO-Ausschuss fehlt es in der Schweiz an flächendeckender Assistenz, hindernisfreiem Wohnraum, finanziellen Mitteln und einer Strategie zur Deinstitutionalisierung.
Der Assistenzbeitrag, so wie er heute ist, entspricht noch zu wenig den Bedürfnissen der Menschen, die ihn beziehen. Agile will, dass sich das ändert.
Inklusion kann nur durch Selbstbestimmung und Teilhabe realisiert werden. Segregation und Fremdbestimmung verletzen Menschenrechte.
Standpunkt -
Simone Leuenberger
Raphaël de Riedmatten
